Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Vertragsgegenstand
Die nachfolgenden AGB gelten ausschließlich für die Bestellung und Zusendung von Waren, die der Kunde im Internet per Onlineshopping und über Online-Auktionen bestellt. Mit einer Bestellung oder der Abgabe eines Auktionsgebotes werden diese AGB anerkannt.
II. Ausschließliche Geltung der AGB
Im Rahmen dieser vorgenannten Leistungen gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB.
III. Zustandekommen des Vertrages
1. Alle Angebote der Assindia Chemie GmbH sind freibleibend. Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Assindia Chemie GmbH kommt erst durch einen Auftrag und dessen Annahme durch die Assindia Chemie GmbH zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt online durch Ausfüllen des im Internet durch die Assindia Chemie GmbH oder eBay bereitgestellten Bestell/Ersteigerungsformulars. Die Assindia Chemie GmbH nimmt den Auftrag an durch Zusendung einer Bestätigung per Email an den Kunden oder durch Lieferung der bestellten Ware. Eine Bestellung ist alternativ auch telefonisch oder per Fax möglich.
2. Die Bestellung ist begrenzt auf handelsübliche Mengen.
Händlerkonditionen auf Anfrage.
IV. Lieferung
1. Sofern nicht anders vereinbart erfolgt die Lieferung ab Lager der Assindia Chemie GmbH.
2. Die von der Assindia Chemie GmbH genannte Fristen und Termine sind unverbindlich. Die Assindia Chemie GmbH ist bemächtigt, die bestellte Ware schnellstmöglich an den Kunden zu liefern.
3. Nimmt der Kunde die Ware trotz einer ihm gesetzten Frist nicht ab oder verweigert er die Annahme, so kann die Assindia Chemie GmbH nach ihrer Wahl vom Vertrag zurücktreten.
V. Eigentumsvorbehalt
Die Assindia Chemie GmbH behält sich das Eigentum an der gekauften Ware vor, bis der Kunde den Kaufpreis für die Waren, sowie alle übrigen Waren aus der Bestellung vollständig beglichen hat.
VI. Aufrechnung
Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder von der Assindia Chemie GmbH nicht bestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
VII. Verzug
Ist der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug, werden auf die ausstehenden Beträge Zinsen in Höhe von 3% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Dem Kunden bleibt insoweit der Nachweis vorbehalten, dass der Assindia Chemie GmbH ein geringer oder gar kein Schaden entstanden ist. Die Assindia Chemie GmbH behält sich die Geltendmachung weitergehender Ansprüche ausdrücklich vor.
VIII. Gewährleistung und Haftung
1. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist.
2. Tritt an der Kaufsache innerhalb der Gewährleistung ein Mangel auf, so kann der Kunde zunächst nur eine Nachbesserung verlangen. Schlägt ein zweifacher Nachbesserungsversuch fehl oder ist dem Kunden eine Nachbesserung nicht mehr zuzumuten, so erfolgt eine Ersatzlieferung oder eine Minderung des Kaufpreises.
3. Die Assindia Chemie GmbH haftet für Sach- oder Vermögensschäden, welche nicht an der Kaufsache selbst eingetreten sind, nur bei vorsätzlichem und grob fahrlässigen Verhalten.
4. In Fällen gewöhnlicher oder einfacher Fahrlässigkeit haftet die Assindia Chemie GmbH für Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung der so genannten Kardinalpflichten. Die Haftung beschränkt sich auf den vorhersehbaren typischen Vertragsschaden. Eine Haftung für Vertrag untypische mittelbare oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.
5. Soweit die Haftung von der Assindia Chemie GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung aller Personen, deren Verhalten der Assindia Chemie GmbH zugerechnet werden kann.
6. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
IX. Garantie
Im Übrigen gilt bei allen Bestellungen eine Gewährleistungsfrist der Sachmängelhaftung wie auch ggf. im Beschreibungstext des Artikels angegeben. Bei Gebrauchtwaren wird die Gewährleistung generell auf 12 Monate verkürzt. Festgestellte Transportschäden und sämtliche Beanstandungen sind innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich (Fax oder E-Mail) anzumelden. Telefonische bzw. mündliche Meldungen gelten nicht. Bei begründeten Beanstandungen werden wir Fehlmengen nachliefern und die Ware im Übrigen nach unserer Wahl nachbessern oder eine Ersatzlieferung vornehmen. Im Falle einer Reklamation innerhalb der Gewährleistungsfrist möge der Käufer den Artikel bitte mit beigefügten original Belegen, wenn möglich frankiert entsprechend dem Warenwert, an uns zurückschicken. Die Verpflichtung zur Beseitigung eines Mangels oder zur Ersatzlieferung setzt voraus, dass der Käufer den vollständigen Kaufpreis bezahlt hat. Unsere Gewährleistungsverpflichtungen erlöschen, falls die von uns gelieferten Waren unsachgemäß; behandelt werden. Ferner erlischt jede Gewährleistung durch uns, falls Veränderungen oder sonstige Eingriffe vom Käufer oder Dritten ohne unsere ausdrückliche Einwilligung vorgenommen werden. Diese Garantie schließt Schäden durch unsachgemäße Behandlung aus (z.B. Schlag, Herunterfallen, Mischen von Produkten etc.).
X. Widerrufsrecht
Die Assindia Chemie GmbH räumt dem Kunden das Widerrufsrechtes gem. §3 Fernabsatzgesetz i.V.m. § 361 a BGB ein. Rückgaberecht gem. §3 Fernabsatzgesetz i.V. m. § 361 b BGB. Es besteht kein Widerrufsrecht: bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder extra bestellt wurden, bei Kaufverträgen, die durch Auktionen / Versteigerungen (§ 156 BGB ) geschlossen wurden. Bei Vertragsbeziehungen außerhalb der EU findet das Widerrufsrecht keine Anwendung.
X a. Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache Der Widerruf ist zu richten an: ASSINDIA Chemie GmbH, D-46240 Bottrop / Germany, Wilhelm-Tenhagen-Straße 14
X b. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückzugewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Ausnahme: Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Bitte kontaktieren Sie uns in jedem Fall vorab via Email, damit wir die Details des Rücktransports kurz besprechen können. Schicken Sie Rücksendungen, wenn möglich, immer ausreichend frankiert nach Absprache mit der Assindia Chemie GmbH an oben stehende Adresse. Für die Rücksendung verwenden Sie bitte die Originalverpackung oder eine Verpackung, die unseren Versandverpackungen mit den Schutzvorrichtungen entspricht, um Schäden an der Ware zu vermeiden. Sollten Sie Anspruch auf Erstattung der Kosten der Rücksendung haben, so überweisen wir Ihnen umgehend den entsprechenden Betrag.
XI. Rücksendungen
Der Rücksendung sollte eine Kopie der Rechnung und gegebenenfalls eine Fehlerbeschreibung beigefügt werden.
XII. Datenschutz
Ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung werden Ihre Daten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet und im Rahmen der Geschäftsbeziehung per EDV-Anlage gespeichert. Eine Weitergabe Ihrer Daten an mit der Lieferung beauftragte Unternehmen erfolgt nur in soweit die Auftragsabwicklung dies erforderlich macht. Ansonsten werden die Daten streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht.
XIII. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist bei Kaufleuten ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gew&öhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Gerichtsstand und Erfüllungsort bei Vollkaufleuten ist Bottrop.
XIV. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt.
Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.